Lizenzvereinbarung und AGB's

Der Lizenzvertrag wird zwischen LOTTA BREITENBACH und dem Kunden (nachstehend Lizenznehmer) abgeschlossen.

 

Im vorliegenden Lizenzvertrag ist geregelt, zu welchen Bedingungen der Lizenznehmer die von

LOTTA BREITENBACH zur Verfügung gestellten Designs verwenden darf.

KOMMERZIELLE LIZENZ
(Nicht-exklusiv)

Sie können:

  • Verwendung für persönliche und kommerzielle Projekte.
  • Verwendung auf physischen Endprodukten für den Verkauf in mehreren Projekten, bei denen der Lebenszeitverkauf des Endprodukts 50 Einheiten nicht überschreitet.
  • Verwendung für den Druck auf Tapeten und Stoffen mit einer Länge von bis zu 10 Metern.
  • Modifizieren oder neu zusammensetzen, um Ihren Anforderungen zu entsprechen.
  • Verwendung auf geschäftlichen oder persönlichen Social-Media-Konten des Lizenznehmers mit ordnungsgemäßen Credits in Form des Tags @lottabreitenbach

ERWEITERTE KOMMERZIELLE LIZENZ
(Nicht-exklusiv)

Sie können

  • Verwendung für persönliche und kommerzielle Projekte.
  • Verwendung auf physischen Endprodukten für den Verkauf in mehreren Projekten, bei denen der Lebenszeitverkauf des Endprodukts 500 Einheiten nicht überschreitet.
  • Verwendung für den Druck auf Tapeten und Stoffen mit einer Länge von bis zu 200 Metern.
  • Modifizieren oder neu zusammenstellen nach Ihren Anforderungen.
  • Verwendung auf geschäftlichen oder persönlichen Social-Media-Konten des Lizenznehmers mit/ohne Credits in Form des Tags @lottabreitenbach

a. Nicht exklusiv - nicht ausschließliche Lizenz -

 

b. Design bleibt in der Online Datenbank von LOTTA BREITENBACH zum weiteren Verkauf

 

c. räumlich und zeitlich uneingeschränkt

 

d. mit Datenbearbeitungsrecht

 

1. Rechte und Pflichten des Lizenznehmers

1.1. Die Vervielfältigung ist dem Lizenznehmer urheberrechtlich untersagt. Das bedeutet, dass der Lizenznehmer, abgesehen von einer Sicherungskopie, keine Kopien des Designs herstellen darf, die er selbst oder durch Dritte benutzt.

1.2. Ein Weiterverkauf oder Unterlizenzierung der Designs ist vom Lizenzvertrag nicht umfasst und nicht erlaubt.

1.3. Der Lizenznehmer darf das Design an Vertragspartner übertragen, ohne es selbst zu benutzen oder von diesen bearbeiten lassen, sofern sich der Lizenznehmer verpflichtet, die Regelungen dieses Lizenzvertrags einzuhalten. 

Die Vertragspartner des Lizenznehmers verfügen über kein weiteres Recht das Design zu benutzen, und dürfen die übermittelten Dateien nicht für andere Zwecke extrahieren oder benutzen. 

1.4. Elemente des Designs weder als Ganzes oder einzelne Elemente dürfen durch den Lizenznehmer nicht als Firmenlogo verwendet werden oder als Marke/Kennzeichen verwendet und registriert werden. 

1.5. Wenn es bei der Bearbeitung des Designs durch den Lizenznehmer zu einer Beeinflussung der Rechte Dritter kommt, übernimmt LOTTA BREITENBACH keine Verantwortung dafür.

1.6. Die Benutzung des Designs darf ohne Urheberangaben nicht im redaktionellen oder journalistischen Zusammenhang verwendet werden. Ausweisung wie folgt:

"© LOTTA BREITENBACH"

 

2. Unerlaubte Nutzung

2.1. KEINE Erlaubnis zur Erstellung von Produkten und Derivaten.

2.2. Nutzung, Wiedergabe, Verteilung oder Ausstellung des Designs in obszöner, beleidigender oder anstößiger Weise ist nicht erlaubt. 

2.3. Handlungen in Verbindung mit dem Design, welche gegen Gesetze, Bestimmungen oder Rechtsvorschriften in einer geltenden Gerichtsbarkeit verstoßen, sind nicht erlaubt. 

2.4. Die Benutzung des Designs darf LOTTA BREITENBACH nicht als Befürworter einer politischen, wirtschaftlichen oder anderweitigen Bewegung bzw. Partei darstellen.

 

3. Zahlungen und Lizenzgebühren

3.1. Die Lizenzgebühr wird zum auf der Rechnung angegebenen Zahlungszeitpunkt zur Zahlung fällig. Bei Zahlung per Kreditkarte wird diese im Zeitpunkt des Abschlusses des Bestellvorgangs belastet. Die Bezahlung ist auf verschiedenen Zahlungswegen möglich (z.B. per Kreditkarte oder Sofortüberweisung).

3.2. Es gelten die unter www.lottabreitenbach.com angeführten Lizenzgebühren zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Lizenzgebühren können jederzeit von LOTTA BREITENBACH geändert werden, und werden für den Lizenznehmer verbindlich.

3.3. Falls der Lizenznehmer das Design nicht veröffentlicht oder nicht verwendet, ist LOTTA BREITENBACH weder zur Rücknahme noch zur Rückzahlung der Lizenzgebühr verpflichtet.

3.4. Der Lizenznehmer ist für die steuerlichen Abgaben selbst verantwortlich.

 

4. Haftungseinschränkungen und -ausschluss

Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass LOTTA BREITENBACH für die Verwendung der vertragsgegenständlichen Designs keine Haftung übernimmt, insbesondere ob durch die Benutzung in Schutzrechte Dritter wie zB. Marken-, Urheber- oder Geschmacksmuster eingegriffen wird. Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen.

 

5. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Ein Recht zur Aufrechnung des Lizenznehmers besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist. Weiters ist der Lizenznehmer zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

6. Beendigung des Vertrages

Mit Kenntnis der unerlaubten Nutzung wird die Lizenz sofort widerrufen und der Lizenzvertrag vorzeitig beendet. LOTTA BREITENBACH ist zu keiner Erstattung der Lizenzgebühr verpflichtet und behält sich Schadenersatzansprüche ausdrücklich vor.

 

7. Allgemeines

7.1. Der Lizenznehmer hat seine Vertragspartner über die Herkunft des Designs sowie diesen Lizenzvertrag insbesondere die darin geregelten urheberrechtlichen Verwertungsrechte nachweislich zu informieren.

7.2. Es gelten die AGB von LOTTA BREITENBACH.

7.3. Das UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen.

7.4. Gerichtsstand ist das zuständige Gericht am Sitz von LOTTA BREITENBACH.

7.5. Sollte eine Bestimmung dieses Lizenzvertrages unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.